Planungsverpflichtung des SHK-Unternehmers
Üblicherweise verpflichtet sich der SHK-Unternehmer gegenüber seinem Auftraggeber zur Erbringung von Bauleistungen. › mehr
Rechtstipps
edit Rechtstipps von Experten
Rechtsanwalt Dr. Hendrik Hunold ist auch Fachanwalt und Lehrbeauftragter für Bau- & Architektenrecht sowie Mediator. Jutta Weigert ist Rechtsanwältin und Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht. Rechtsanwalt Dr. Matthias Farian hat vor allem in den Bereichen Wirtschafts-, Gesellschafts- und Insolvenzrecht langjährige Erfahrung und Expertise. Rechtsanwalt Maximilian Gawlik ist vorwiegend im Bereich des privaten Baurechts tätig.
© HF+P legal
Dr. Hendrik Hunold, Jutta Weigert, Dr. Matthias Farian und Maximilian Gawlik schreiben regelmäßig in der Si über brisante Rechtsthemen aus dem Bereich Bau-, Ingenieur-, Vertrags- und Wirtschaftsrecht. Mit Wirkung zum Oktober 2018 hat die auf diese Themen spezialisierte Kanzlei ein neues Büro in Stuttgart eröffnet. Sie baut damit ihr vor allem auf die Vertretung der gesamten HLS- und Gebäudetechnik-Branche ausgelegtes Kanzleiprofil weiter aus. www.hfp-legal.de
(Kein) Aufmaß über erbrachte Leistungen – Risiko ja/nein?
Bei Geltung der VOB/B muss der SHK-Unternehmer seiner Abrechnung „Mengenberechnungen über Art und Umfang der erforderlichen Leistung, Zeichnungen und andere Belege“ beifügen (§ 14 Abs. 1 Satz 3 VOB/B; sog. Aufmaß). › mehr
Stolperfalle Widerrufsbelehrung – keine Vergütung bei Widerruf!
Das 14-tägige Widerrufsrecht beim Verbrauchervertrag ist vielen bekannt. Meistens dreht es sich hier um Verträge, die über Onlineshops zustande kommen. Dass eine fehlende Widerrufsbelehrung aber auch dem SHK-Bauunternehmer zum Verhängnis werden kann, zeigt der Fall des Landgericht Coburg (Urteil vom 09.08.2018, Az. 21 O 175/18): › mehr
- Anzeige -
Hydraulischer Abgleich nicht durchgeführt – Arglist des Unternehmers?
Die rechtliche Thematik der Haftung wegen Arglist ist komplex. In dem Rechtsstreit, den das OLG München durch Beschluss vom 21.11.2018, 28 U 1888/18 Bau (IBR 2020, 584) entschieden hat, ging es mitunter um diese Thematik. Konkret ging es um die Frage, ob der SHK-Unternehmer (U), der keinen hydraulischen Abgleich der von ihm errichteten Heizungsanlage vorgenommen und dies dem Auftraggeber (AG) nicht offen gelegt hatte, dem AG einen Mangel arglistig verschwiegen hat. › mehr
Muss eine Lüftung lüften können?
Immer wieder kommt es zwischen Auftraggeber und dem SHK-Unternehmer zu Differenzen darüber, wie seine Leistungen beschaffen sein müssen. Sie treten oft zu Tage, wenn der SHK-Unternehmer seine Schlussrechnung stellt. Spätestens jetzt wird der Auftraggeber i. d. R. genau prüfen, ob alles in Ordnung ist. › mehr
Und wieder: Hohe Anforderungen an Bedenkenhinweis!
Für den SHK-Unternehmer kann die Mangelhaftung verzwackt werden: Seine Arbeit beruht auf der Planung oder Vorarbeiten Dritter. Auch der Auftraggeber macht mehr oder weniger sinnige Vorgaben. › mehr
Angebot und Annahme: Was gilt, wenn Auftrag und Auftragsbestätigung voneinander abweichen?
In der Regel erfolgt der Vertragsabschluss Kunde – HSK-Unternehmer unkompliziert: Es wird ein Angebot erstellt, dass Leistung und Preis definiert; die Beauftragung erfolgt dann auf diesem Angebot. Ggf. erfolgt noch eine Auftragsbestätigung seitens des HSK-Unternehmers. Doch was, wenn die Auftragsbestätigung von dem ursprünglichen Angebot abweicht? › mehr
Erkennbar fehlerhaftes Leistungsverzeichnis: Nachfragen oder Schweigen?
Zankapfel sind oft missverständlich oder unvollständig formulierte Leistungsbeschreibungen. › mehr
Covid-19 – Rechtliche Situation bei Bauprojekten
Die Corona-Pandemie betrifft Bauprojekte in vielfältiger Weise. › mehr
Corona und die SHK-Baustelle: Rechtliche Auswirkungen – Ein erster Überblick
Der Chef der österreichischen Gewerkschaft Bau-Holz, Josef Muchitsch, geht bisher nicht davon aus, dass wegen des Coronavirus-Ausbruchs nun Baustellen stillstehen werden. Den Auswirkungen der Corona-Krise wird sich aber wohl auch die SHK-Baustelle nicht gänzlich entziehen können. › mehr
Guter Preis bleibt guter Preis, schlechter Preis bleibt schlechter Preis? – die Preisanpassung nach der VOB/B bei Mehrmengen
Oftmals schließen HSK-Unternehmer Verträge unter Vereinbarung von Einheitspreisen ab. Der Vorteil dabei ist, dass eine Mengenmehrung nicht zu Lasten des SHK-Unternehmers geht, da am Ende ein Aufmaß steht, mit dem die Mengen genau beziffert und abgerechnet werden. › mehr
Ausführung nicht entsprechend der EnEV – Mangel ja oder nein?
Heiß diskutiert und immer wieder von Auftraggebern ins Feld geführt ist das Argument, dass die vom SHK-Unternehmer installierte Anlage nicht den Vorgaben der Energieeinsparverordnung (EnEV) entsprechen würde. Dies z. B. derart, dass „der Energieverbrauch so hoch sei und dies nicht der EnEV entsprechen würde“. › mehr
Fortsetzung fremder Projekte – ja, nein, vielleicht?
Immer wieder gibt es mitunter lebhafte Diskussionen darüber, ob – und wenn ja unter welchen Voraussetzungen – der SHK-Unternehmer Arbeiten eines Kollegen fortsetzen soll (z. B. weil er insolvent ist, gekündigt wurde). › mehr
Gründung und Unterhaltung von weiteren Standorten des Handwerkunternehmens
Die erfolgreiche Entwicklung Ihres Handwerkunternehmens kann Sie vor die Frage der räumlichen und organisatorischen Expansion Ihrer unternehmerischen Tätigkeit stellen. › mehr
- Anzeige -
Beschleunigungsmaßnahmen: Abrechnung nach Stundenlohn?
In vielen Fällen kommt es auf Baustellen zu Verzögerungen, die nicht im Verantwortungsbereich des Auftragnehmers liegen, z. B. durch andere Bauunternehmer. Der Auftraggeber versucht dann, diese Verzögerung wieder wettzumachen, indem er z. B. mit dem SHK-Unternehmer Beschleunigungsmaßnahmen bespricht. › mehr
Erhöhter Wartungsaufwand und Verschleiß – Mangel ja oder nein?
Immer wieder gibt es Diskussionen zwischen dem SHK-Unternehmer und seinem Kunden darüber, ob die Arbeiten mangelhaft seien (so der Kunde – z. B. Fehlermeldung an der Wärmepumpe) oder dieser Zustand nur deshalb auftrete, weil der Kunde nicht ordnungsgemäß gewartet habe (so der SHK-Unternehmer). › mehr
Konkludente Abnahme bei einer Heizungsanlage?
Immer wieder ist es ein Problem, wenn eine ausdrückliche Abnahme der Leistungen des SHK-Unternehmers fehlt (z. B. keine Unterzeichnung eines Abnahmeprotokolls). › mehr
Verzug des Auftraggebers: Ersatz von Vorhaltekosten? – Teil II
Im ersten Teil (Si 6-2019, Seite 49) ging es um die Voraussetzungen des Anspruchs auf Ersatz von Vorhaltekosten des SHK-Unternehmers, wenn sein Auftraggeber seine Mitwirkungshandlung nicht erbringt. › mehr
Verzug des Auftraggebers: Ersatz von Vorhaltekosten? – Teil I
Oft ist der SHK-Unternehmer auf die Mitwirkung seines Auftraggebers angewiesen. Problematisch wird es dann, wenn der Auftraggeber seine Mitwirkung nicht erbringt, der SHK-Unternehmer ohne sie aber nicht beginnen kann zu arbeiten (z. B. Zurverfügungstellung von Ausführungsplänen). › mehr
Haftung des faktischen Geschäftsführers
Im Geschäftsalltag kommt es regelmäßig vor, dass Personen den Geschäftsbetrieb des Unternehmens maßgeblich oder sogar alleine führen, ohne förmlich zum Geschäftsführer bestellt und im Handelsregister entsprechend eingetragen zu sein. › mehr
Arglist – Haftung des SHK-Unternehmers für Schäden am Eigentum?
Häufig kommt der Einwand des Auftraggebers, der SHK-Unternehmer habe ihm Mängel arglistig verschwiegen, für die dadurch entstandenen Schäden habe er einzustehen und der SHK-Unternehmer habe sein Eigentum verletzt. › mehr
Vertragsabschluss am Messestand – Hat der Verbraucher ein Widerrufsrecht?
Unternehmer, die auf Messen ausstellen, kommen möglicherweise in die Situation, dass ein Verbraucher auf sie zukommt und ihnen sogleich einen Auftrag erteilen möchte. › mehr
Haftungsvermeidung von Geschäftsinhabern
Regelmäßig stellt sich auch bei der Erbringung von Bau- und Handwerksleistungen die Frage nach der persönlichen Haftung des Geschäftsinhabers. Dieser Beitrag zeigt Wege, diese Haftung zu vermeiden. › mehr
Kündigung von SHK-Verträgen – wie und wann?
SHK-Unternehmer fragen oft, ob – und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen – die Verträge mit ihrem AG gekündigt werden können. Einen grundlegenden Kündigungsfall behandelt das OLG Jena in seinem Urteil vom 03.02.2016 (Az.: 2 U 602/13). › mehr
Verlangen einer Bauhandwerkersicherheit – Wie viel Zeit muss dem Auftraggeber gewährt werden?
Sie kennen es: Nach § 650f Abs. 1 BGB (ehemals: § 648a Abs. 1 BGB) kann der Unternehmer vom Auftraggeber eine Sicherheit für die vereinbarte und noch nicht gezahlte Vergütung verlangen (Ausnahme: Der Auftraggeber ist ein Verbraucher oder die öffentliche Hand.). › mehr